Sitzung
GR/2023/005
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus Schemmerhofen, im Sitzungssaal des Rathauses in Schemmerhofen
Datum
27.11.2023
Zeit
19:03 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:03 Uhr |
|||
| Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung | ||
| Ö 2 | Bürgerfragestunde | ||
| Ö 3 | Baugesuche | ||
| Ö 3.1 | Bauantrag im vereinfachten Verfahren
Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Flst. 166/4, Hopfenweg 6, Gemarkung Altheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | ||
| Ö 3.2 | Bauantrag im vereinfachten Verfahren
Neubau einer Zeltlagerhalle mit Betonplatte auf Flst. 935/4 und 923/1, Ferdinand-Dünkel-Straße, Gemarkung Langenschemmern Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2 | ||
| Ö 3.3 | Bauvoranfrage
Errichtung einer PV-Anlage auf dem Dach der Pumpstation auf Flst. 469 u. 468, Gemarkung Alberweiler Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | ||
| Ö 3.4 | Antrag auf Befreiung
Errichtung einer Gartenmauer auf Flst. 1124/6, Adolf-Kolping-Straße 7/1, Gemarkung Schemmerberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1 | ||
| Ö 4 | Freiw. Feuerwehr Schemmerhofen Abt. Alberweiler
- Bestätigung zur Wahl des Abteilungskommandanten sowie des Stellvertreters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | 2023/067 | |
| Ö 5 | Fortschreibung Fahrzeugkonzeption Freiw. Feuerwehr Schemmerhofen
- Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | 2023/068 | |
| Ö 6 | Aufstellung des Haushaltsplanes für den Kernhaushalt und des Wirtschaftsplanes für den Eigenbetrieb Wasserversorgung für das Jahr 2024
- Einbringung des Entwurfs - Beschlussfassung über Investitionsmaßnahmen 2024 - 2027 (mittelfristige Finanzplanung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | 2023/071 | |
| Ö 7 | Abwassergebühren - Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung für das Jahr 2024
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | 2023/064 | |
| Ö 8 | Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | 2023/065 | |
| Ö 9 | Wassergebühren - Festsetzung der Wassergebühren für das Jahr 2024
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | 2023/060 | |
| Ö 10 | Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | 2023/061 | |
| Ö 11 | Aufstellung eines Bebauungsplans und Erlass örtlicher Bauvorschriften für das Gebiet "Solarpark Eichhalde"
- Aufstellungsbeschluss - Billigung der Entwurfsplanung und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behördenund sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1 | 2023/070 | |
| Ö 12 | Erschließung des Flurstücks 698/2 Gemarkung Schemmerberg
- Vergabe der Erschließungsarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Befangen: 1 | 2023/069 | |
| Ö 13 | Verschiedenes | ||
| Ö 13.1 | Friedhof Schemmerhofen | ||